Unterrichtsfreie Zeit / Schulschließungen

Das Sächsische Kultusministerium hat heute festgelegt:

1. Ab kommendem Montag gibt es keinen Unterricht an Schulen. Die Schulpflicht wird ausgesetzt. Schüler*innen können zuhause bleiben. Die Schüler*innen, die die Schule dennoch aufsuchen, werden lediglich betreut. Diese Betreuung soll von Lehrer*innen abgesichert werden.
2. Eltern, Lehrkräfte und Schüler*innen können sich in diesen Tagen auf die folgende Schließung vorbereiten.
3. Im Laufe der nächsten Woche wird es zu einer kompletten Schließung von  Schulen und Kitas kommen, die voraussichtlich bis zum 17. April anhalten wird. Ggfs. werden Notdienste zur Betreuung eingerichtet.
4. An welchem Tag der kommenden Woche die komplette Schließung verfügt wird, entscheiden Sozialministerium und Gesundheitsämter.   

Wir gehen davon aus, dass die Übergangsphase nur wenige Tage dauern wird und die komplette Schließung der Schulen und Kitas zeitnah erfolgt. 

Wir bezweifeln nicht, dass der Freistaat diese weitreichenden Maßnahmen auf der Basis von Experteneinschätzungen ergriffen hat und weiterhin ergreifen wird. 

Dennoch hat die GEW darauf aufmerksam gemacht, dass nicht nur der Schutz von Kindern und Jugendlichen zu gewährleisten ist, sondern auch eine Fürsorgepflicht gegenüber den Beschäftigten besteht:

• möglichst wenige Pädagog*innen sollten in der Einrichtung eine Notbetreuung übernehmen, um das Infektionsrisiko auch bei den Beschäftigten zu minimieren,
• besonders gefährdete Beschäftigtengruppen müssen sofort die Möglichkeit bekommen, von zuhause zu arbeiten, 
• Einrichtungen, an denen die hygienischen Voraussetzungen nicht gegeben sind, müssen sofort geschlossen werden und
• alle Maßnahmen müssen gleichermaßen für öffentliche Einrichtungen und für Einrichtungen in freier Trägerschaft gelten. 

Für diese Klarstellungen sollten u.a. die anberaumten Schulleiterberatungen genutzt werden. 

Zur Klarstellung der arbeitsrechtlichen Situation (Lohnfortzahlung, Überstundenabbau und Heimarbeit), werden wir uns Anfang kommender Woche mit dem SMK in Verbindung setzen.

Wir werden in der kommenden Woche unseren Mitgliedern Beratung dazu anbieten und sie bei zweifelhaften Arbeitgeberentscheidungen rechtlich unterstützen. Weitere Information erfolgen zeitnah auf unserer Website. Bis dahin wünschen wir allen Kolleg*innen zunächst ein ruhiges Wochenende.