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Briefwahl

Ich möchte gern per Briefwahl wählen. Ist dies möglich?

Die Möglichkeit der Briefwahl besteht generell. 

Zunächst müssen sie die Briefwahl beim Wahlvorstand schriftlich beantragen. Hierfür gibt es ein Formular. Bitte vom Wahlvorstand geben/zuschicken lassen. In diesem Jahr brauchen sie das Briefwählen nicht begründen. Der Wahlvorstand übergibt oder versendet dann nach Eingang ihres Antrages und Vermerk im Wählerverzeichnis die notwendigen bzw. von ihnen gewünschten Unterlagen. 

Falls die Schulen Pandemie bedingt am Wahltag geschlossen sind, wird sicherlich die Briefwahl von den Wahlvorständen angeordnet. Darüber wird informiert.

Wie gehe ich bei einer Briefwahl vor?

  • Prüfen sie, ob sie alle notwendigen Briefwahlunterlagen erhalten haben. (ggf. nachfordern, Beantragung siehe vorige Frage)
  • Informieren Sie sich anhand der jeweiligen Bekanntmachung der Vorschlagslisten (auch als Aushang in der Schule) über die zu wählenden Listen/Personen.
  • Kreuzen Sie die Stimmzettel persönlich unbeobachtet in den vorgesehenen Kreisen an. Beachten Sie dabei den auf dem Stimmzettel unten angebrachten Vermerk bzw. die Hinweise zur Gültigkeit des Stimmzettels auf diesem Blatt.
  • Legen Sie alle Stimmzettel und nur diese in den Wahlumschlag und verschließen Sie ihn. In den Wahlumschlag darf die Erklärung nicht hinein.
  • Legen Sie den Wahlumschlag zusammen mit der unterschriebenen Erklärung zur Briefwahl in den Freiumschlag und verschließen Sie ihn. (Ergänzen Sie auf dem Freiumschlag Ihren Namen und Ihre Anschrift).
  • Senden Sie den Brief mit der Post so rechtzeitig an den Wahlvorstand, dass er vor Abschluss der Stimmabgabe am 23. Juni 2021, (Zeit) beim Wahlvorstand der Schule vorliegt. Verspätet eingehende Wahlbriefe werden nicht gezählt. 

Ist die Briefwahl wirklich geheim?

Ja, wenn der Wahlvorstand ordnungsgemäß arbeitet. 

  • Der Wahlvorstand öffnet unmittelbar vor Abschluss der Stimmabgabe in öffentlicher Sitzung nacheinander die eingegangenen Freiumschläge.
  • Er entnimmt jeweils den Wahlumschlag und die ausgefüllte vorgedruckte Erklärung (§ 17 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2).
  • Ist die Briefwahl ordnungsgemäß erfolgt (§ 17 Abs. 3), legt der Wahlvorstand nach Vermerk der Stimmabgabe im Wählerverzeichnis (=> deshalb die Erklärung) den Wahlumschlag ungeöffnet in die Briefwahlurne.
  • Nachdem sich alle Wahlumschläge in der Briefwahlurne befinden, öffnet der Wahlvorstand die Briefwahlurne und entnimmt die Wahlumschläge. Nach Öffnung der Wahlumschläge werden die gefalteten Stimmzettel in die Wahlurne zu den übrigen Stimmzetteln gelegt.
  • Damit sind diese Stimmzettel nicht mehr von den anderen Stimmzetteln zu unterscheiden.

 

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