GEW Sachsen
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Das Wahlverfahren kurz erklärt

Alle fünf Jahre wird gewählt. Die Grundlage für die Durchführung von Personalratswahlen im Freistaat ist das Sächsische Personalvertretungsgesetz (SächsPersVG).

Mit der Ernennung des Wahlvorstandes, gut 3 Monate vor dem eigentlichen Wahltermin, beginnt das Verfahren, an dessen Ende ein demokratisch gewählter Personalrat steht.

Der Wahlvorstand beginnt seine Arbeit in der Regel damit, dass er vom Arbeitgeber ein aktuelles Wählerverzeichnis einfordert. In den folgenden Wochen veröffentlicht er eine Vielzahl schriftlicher Informationsschreiben, welche für alle Beschäftigten bekannt gemacht werden müssen. 

Eines der wichtigsten ist das Wahlausschreiben. Es enthält u.a. Angaben darüber, an welchen Tagen gewählt wird, wie viele Personalratsmitglieder zu wählen sind, bis wann Vorschläge für Kandidat*innen eingereicht werden können.

Da sich eine solche Personalratswahl nicht mal eben so im Handumdrehen organisieren lässt, kommt der Wahlvorstand regelmäßig zu Sitzungen zusammen. Als sogenannte „Wahlbeobachter*innen“ dürfen hier auch Entsandte der in der Dienststelle vertretenen Gewerkschaften teilnehmen. Dann steht einer korrekten Wahlvorbereitung nichts mehr im Wege. 

Wählen können übrigens alle Beschäftigten, die das 18. Lebensjahr vollendet haben und mindestens sechs Monate in der Dienststelle beschäftigt sind. Es gibt zwei Wähler*innengruppen, die ihre Stimme abgeben dürfen und für die Wahlvorschläge eingereicht werden: Beamt*innen und Arbeitnehmer*innen. Unter dem Namen "GEW Sachsen" reicht auch unsere Gewerkschaft ihre Vorschlagslisten für die Wahl ein.

Personalratswahlen sind frei, geheim und finden ganz klassisch in Wahllokalen in der Dienststelle statt. In Zeiten von Corona empfiehlt es sich, die Möglichkeit der Briefwahl zu nutzen. Festlegungen dazu trifft der Wahlvorstand. Für die eigentliche Wahlhandlung wird es eine Kurzanleitung geben.

Nach der Wahl erfolgt die Auszählung. Zuvor vom Wahlvorstand ernannte Wahlhelfer*innen sind bei der öffentlichen Stimmenauszählung behilflich. Ein in der Wahlordnung des SächsPersVG beschriebenes Rechensystem regelt die Anzahl und Verteilung der Sitze im neu gewählten Personalrat. Sobald das offizielle Wahlergebnis feststeht, wird es den Beschäftigten bekannt gegeben.

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