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GEW Sachsen: Ohne Demokratie und eine bessere Grundfinanzierung verliert Sachsen zukünftig nicht nur Rektorinnen und Rektoren

Nach Presseinformationen in dieser Woche hat der Hochschulrat der Universität Leipzig die amtierende Rektorin, Prof. Dr. Schücking, ohne Angabe von Gründen nicht auf die Vorschlagsliste für die Rektor/-innenwahl in diesem Jahr gesetzt. Fast zeitgleich möchte der Rektor der TU Chemnitz, Prof. Dr. van Zyl, seine Amtszeit vorzeitig beenden.

04.08.2015

Zur Entscheidung des Hochschulrates der Universität Leipzig erklärt David Jugel, stellvertretender Landesvorsitzender der GEW Sachsen für den Bereich Hochschule und Forschung: „Frau Schücking hat sich sowohl als Rektorin der Universität Leipzig als auch als Vorsitzende der Landesrektorenkonferenz wiederholt gegen Kürzungen gewehrt. Ihre Nichtnominierung ist nicht nachvollziehbar.“ „Erneut wird deutlich“, ergänzt Torsten Steidten, Vorsitzender des
Bezirksverbandes Hochschule und Forschung der GEW Sachsen, „dass die Machtfülle der Hochschulräte, in denen vom Wissenschaftsministerium ernannte Mitglieder die Mehrheit haben, dringend zugunsten der demokratisch gewählten Gremien an den Hochschulen reduziert werden muss.“ Die GEW Sachsen hat wiederholt entsprechende Vorschläge zu Änderungen im Landeshochschulgesetz unterbreitet, zuletzt auf dem Gewerkschaftstag der GEW Sachsen im März „Das gegenwärtige Verfahren ist höchst undemokratisch. Es käme auch keiner auf die Idee, die Europäische Kommission darüber entscheiden zu lassen, wer in Deutschland zur Wahl steht und wer nicht“, kommentiert David Jugel.
„Wenn der Rektor der TU Chemnitz seinen Weggang u.a. mit kleiner gewordenen Gestaltungsspielräumen aufgrund politischer Vorgaben begründet, wirft dies kein gutes Licht auf die sächsische Hochschulpolitik“ stellt Torsten Steidten fest. Der Rektor weist explizit auf die in der sächsischen Koalitionsvereinbarung nach 2020 vorgesehene Reduzierung der Studierendenzahlen in Sachsen hin, die von der GEW Sachsen ebenfalls mehrfach kritisiert worden ist. „Die GEW Sachsen tritt wie die Staatsregierung für eine Verbesserung der Betreuungsrelation an den Hochschulen ein“, merkt David Jugel hierzu an, „nicht jedoch in Verbindung mit einer Reduzierung der Studienmöglichkeiten für junge Menschen in Sachsen“. Die 2016 vorgesehenen Stellenkürzungen werden hier kontraproduktiv wirken, durch das Auslaufen von Förderprogrammen werden in den Jahren danach weitere Stellen entfallen, auch wenn es ab 2017 keine Reduzierung der Zahl der Haushaltsstellen mehr gibt. Eine Verbesserung der Grundfinanzierung der sächsischen Hochschulen ist nicht nur deshalb dringend notwendig.
Torsten Steidten weist darauf hin, „dass der mögliche Weggang des Chemnitzer Rektors auch zu einem Zeitpunkt erfolgt, in dem die Zukunft der Grundschullehrerausbildung in Chemnitz offen ist. Das Staatsministerium für Wissenschaft und Kunst beharrt bisher darauf, dass die TU Chemnitz die derzeit durch Hochschulpaktmittel geförderten Stellen für das Grundschullehramt bei Fortführung nach 2020 an anderer Stelle streichen muss.“ „Dieser Druck gehört sicherlich zu den kleiner werdenden Gestaltungsspielräumen, die der Rektor der TU-Chemnitz beklagt. Die Landespolitik muss die Fortführung des Studiengangs auf anderem Weg ermöglichen. Ausgebildete Lehrer/-innen
werden in der Region dringend gebraucht“, betont Jugel abschließend. Die GEW Sachsen steht zu Gesprächen sowohl auf Landes- als auch auf Hochschulebene jederzeit bereit.