GEW Sachsen

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Personalvertretungsrecht in Sachsen seit 1990

  • seit 1990 Personalvertretungsgesetze
  • 1992 Sächsische Verfassung: Artikel 26 - 2. Abschnitt - Grundrechte - In Betrieben, Dienststellen und Einrichtungen des Landes sind Vertretungsorgane der Beschäftigten zu bilden. Diese haben nach Maßgabe der Gesetze das Recht auf Mitbestimmung.
  • 1993 Inkrafttreten des ersten Sächsischen Personalvertretungsgesetzes (SächsPersVG)
  • seither mehrere Gesetzesänderungen (meist zum Nachteil der Beschäftigten)
  • nach der Gesetzesänderung von 1998: Klage beim Sächsischen Verfassungsgerichtshof
  • Urteil (Februar 2001): SächsPersVG ist teilweise verfassungswidrig
  • deshalb: weitere Gesetzesänderung (März 2002)
  • weitere Änderungen im Nov. 2010 und Dez. 2015

Personalräte im Bereich des SMWK

Im Mai 2016 wurden die Personalräte im Bereich des SMWK neu gewählt.

Für die GEW im Hauptpersonalrat beim SMWK:

Gruppe der Arbeitnehmer:

Daniela Ahrens (HS Zittau/Görlitz)
Anke Haake (TU Dresden)
Dieter Gruner (Staatliche Studienakademie Bautzen)
Wolfgang Macheleidt (HTW Dresden)
Stefan Schmeißer (HTWK Leipzig)

Gruppe der Beamten:

Ulrike Mikolasch (TU Dresden)

 

GEW-Mitglieder in örtlichen Personalräten gibt es im Bereich des SMWK an folgenden Einrichtungen:

HTW Dresden
TU Dresden
Bergakademie Freiberg
HTWK Leipzig
Universität Leipzig