GEW Sachsen
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Corona: Fragen & Antworten

Zwei sehr gute und umfangreiche Sammlungen von Fragen und Antworten finden sich auf der Website von GEW (Bund) sowie beim DGB. An dieser Stelle versuchen wir, einige Fragen und Antworten – aber auch Statements – zu speziell sächsischen Problemen zusammenzufassen. Bereits innerhalb weniger Tage nachdem angekündigt wurde, dass in Sachsen Schulen, Kitas und Hochschulen geschlossen werden, haben wir mehrere hundert Anfragen per Mail und Telefon beantwortet. Unsere Mitgliederanfragen haben bei uns selbstverständlich Priorität, weshalb diese Seite nur schrittweise aufgebaut werden kann.

Letzte Aktualisierung: 6. April 2020 – 16.30 Uhr

Allgemein

Stand: 19. März 2020

Dazu gibt es in der Dienstanweisung des Kultusministeriums vom 15. März 2020 an die Schulleiter*innen öffentlicher Schulen folgende Aussage: „Die Einteilung des Personals für die Notbetreuung wird von der Schulleitung vorgenommen. Bei der Auswahl ist die individuelle Situation (Gesundheitszustand bzw. Vorerkrankungen, Alter, familiäre Situation – z.B. Betreuung eigener Kinder) angemessen zu berücksichtigen.“

Die GEW Sachsen hat das Kultusministerium aufgefordert, diese Anweisung nachdrücklich zu wiederholen, die öffentlichen Kitas einzubeziehen und die Freien Träger – die für ihr Personal ja schließlich auch Landeszuschüsse erhalten – ebenfalls dringend zur Umsetzung aufzufordern.

Stand: 23. März 2020

Der Bundestag hat am 13. März 2020 im Eilverfahren Sonderregelungen und Erleichterungen zum Bezug von Kurzarbeitergeld erlassen. Hier gibt es dazu Antworten auf die wichtigsten Fragen.

Stand: 23. März 2020

Einseitig Urlaub anzuordnen ist rechtlich nicht zulässig und auch in der jetzigen Situation darf der Arbeitgeber den Arbeitnehmer nicht gegen seinen Willen in den Urlaub schicken. 

Gibt es zum Abbau von Überstunden bisher keine Regelungen, z.B. in Form einer Dienstvereinbarung, dann darf auch dies nicht einseitig angeordnet werden. In der jetzigen Situation können natürlich Betriebsräte oder Personalräte solche Regelungen mit ihrem Arbeitgeber treffen. Die Interessenvertretungen der Beschäftigten werden dabei auf faire Regelungen achten. Auch dort, wo es keine Betriebsräte oder Personalräte gibt, kann es derzeit ein geeignetes Mittel sein, zwischen den Beschäftigten und dem Arbeitgeber eine einvernehmliche (vorübergehende) Regelung zu treffen. Gibt es bisher keine betrieblichen oder arbeitsvertraglichen Regelungen, dass die Entscheidung, wann Überstunden abgebaut werden, nur beim Beschäftigten liegt, dann sind alle in der momentanen Situation gut beraten, aufeinander zuzugehen.

Stand: 1. April 2020

Nein, im Gegenteil: Gerade jetzt ist Beteiligung gefragt!

Vielerorts schränken Arbeitgeber die Beteiligung von Personal- und Betriebsräten jetzt massiv ein. Dieses Vorgehen ist durch die bestehenden gesetzlichen Regelungen nicht gedeckt. Jetzt Personal- und Betriebsräte nicht umfassend zu informieren und Beteiligungsrechte zu verletzen, sorgt für Rechtsunsicherheit und schürt Besorgnis und Ängste bei den Beschäftigten. Außerdem wird die kompetente und beruhigende Beratung der Kolleg*innen behindert. Daran kann - bei allem Verständnis für die Notwendigkeit zeitnaher Entscheidungen - auch Arbeitgebern nicht gelegen sein und es widerspricht allen Erklärungen zur Notwendigkeit von Zusammenhalt und Solidarität.

Personal- und Betriebsräte sind die von Arbeitnehmer*innen gewählten innerbetrieblichen Interessenvertretungen. Ihnen ist die aktuelle Situation in unserem Land sehr wohl bewusst und sie kennen die Arbeitsbedingungen vor Ort ebenso wie die Sorgen und Nöte der Beschäftigten. Sie sind für die Arbeitgeber auch mit ihrer Kompetenz eine Chance und keine Bedrohung!

Betriebsverfassungsgesetz:

§ 2 Stellung der Gewerkschaften und Vereinigungen der Arbeitgeber
(1) Arbeitgeber und Betriebsrat arbeiten unter Beachtung der geltenden Tarifverträge vertrauensvoll und im Zusammenwirken mit den im Betrieb vertretenen Gewerkschaften und Arbeitgebervereinigungen zum Wohl der Arbeitnehmer und des Betriebs zusammen.

[...]

Sächsisches Personalvertretungsgesetz:

§ 2 Zusammenarbeitsgebot
(1) Dienststelle und Personalvertretungen arbeiten unter Beachtung der Gesetze und Tarifverträge vertrauensvoll und im Zusammenwirken mit den in der Dienststelle vertretenen Gewerkschaften und Arbeitgebervereinigungen zum Wohle der Beschäftigten und zur Erfüllung der dienstlichen Aufgaben zusammen.

[...]

 

Kita

Stand: 20. März 2020

Es gibt Vorgesetzte in Kitas und Schulen, die jetzt noch unnötigerweise darauf bestehen, dass möglichst viele oder gar alle Kolleg*innen trotz reduzierten Bedarfs in ihrer Dienststelle erscheinen. Diese Vorgesetzten und Arbeitgeber handeln aus Sicht der GEW Sachsen verantwortungslos und zeigen, dass sie die Worte der Bundeskanzlerin in ihrer Fernsehansprache vom 18. März nicht verstanden haben.

Zur Erinnerung: Angela Merkel sagte: „Es kommt auf jeden an. Wir sind nicht verdammt, die Ausbreitung des Virus passiv hinzunehmen. Wir haben ein Mittel dagegen: Wir müssen aus Rücksicht voneinander Abstand halten […]. Wer unnötige Begegnungen vermeidet, hilft allen, die sich in den Krankenhäusern um täglich mehr Fälle kümmern müssen. So retten wir Leben.“

Am 20. März haben wir dazu mit einem dringenden Appell „Deutliche Reduzierung der Präsenzpflicht ist Gebot der Stunde“ an die Öffentlichkeit und an das Kultusministerium gewendet.

Schule

Stand: 20. März 2020

Nein, das SMK hat diese untersagt und mitgeteilt, dass diese “abzusagen sind”. Im dementsprechenden Erlass vom 19. März 2020 zu Schulfahrten und schulischen Veranstaltungen, der an alle Schulleiter*innen öffentlicher Schulen ging, ist u.a. ausgeführt: “Eventuell entstehende Kosten durch Stornierungen werden [...] erstattet, sofern die entsprechenden Schadensminderungspflichten [...] eingehalten wurden. Die Einhaltung [...| erfordert, dass die Stornierungen der Schulfahrten unverzüglich,d.h. ohne schuldhaftes Zögern, vorgenommen werden.”

Daher der dringende Appell, dass Sie sich im Falle jeglicher durch Sie verantworteten Veranstaltungen bis Ostern und “außersächsischer” Veranstaltungen bis zum Schuljahresende in Absprache mit Ihrer Schulleitung unverzüglich um eventuell noch erforderliche Stornierungen kümmern!

Stand: 1. April 2020

Die Erstattung der Stornokosten durch den Freistaat Sachsen erfolgt über den/die Schulleiter*in und Schulträger.

Die auf Korrektheit geprüfte Stornorechnung muss durch den/die Schulleiter*in an den Schulträger übersandt werden. Beizufügen sind jeweils das Formular über die genehmigte Schulfahrt, die Buchungsbestätigung und vorliegende Zahlungsnachweise.

Der Schulträger beantragt dann gesammelt für die Schulen seines Bereichs beim LaSuB die Auszahlung, entweder an ihn oder bei Existenz eines Schulkontos auf jenes.

Verantwortliche Lehrer*innen sollten demzufolge demnächst unbedingt in der Lage sein, ihrer  Schulleiter*in sämtliche Unterlagen der betreffenden Veranstaltungen zur Verfügung stellen zu können. Wir gehen davon aus, dass die Schulleiter*in ihr Kollegium entsprechend informieren wird.

Stand: 23. März 2020

Ja, das ist grundsätzlich möglich. Dies zählt auch nicht als Abordnung, sondern als Dienstreise. Konkret hat das Kultusministerium den Schulleitungen am 17. März mitgeteilt:

“Die im Zeitraum vom 18. März 2020 bis einschließlich 17. April 2020 für die Sicherstellung  der Notbetreuung von Kindern an Grund- und Förderschulen eingesetzten Lehrer anderer Stammschulen  werden diese Tätigkeit auf der Grundlage einer Dienstreise wahrnehmen. Diese Dienstreisen gelten als allgemein  angeordnet. Die Anordnung erstreckt sich auf die Nutzung regelmäßig verkehrender Beförderungsmittel oder eines privaten Kraftfahrzeuges ohne Anerkennung triftiger Gründe.”

Aus unserer Sicht ist dies grundsätzlich eine sinnvolle Maßnahme, wenn dadurch insbesondere Risikogruppen und Beschäftigte mit Kindern geschützt werden.

 

Stand: 26. März 2020

Die KMK hat am 25. März den Beschluss gefasst, dass die Prüfungen, “insbesondere die schriftlichen Abiturprüfungen, [...] zum geplanten bzw. zu einem Nachholtermin bis Ende des Schuljahres [stattfinden], soweit dies aus Infektionsschutzgründen zulässig ist.” Der ganze Beschluss ist hier nachzulesen.

Die GEW Sachsen kritisiert, dass an Abschlussprüfungen festgehalten wird, ohne zu bedenken:

  • dass nach der Ankündigung der KMK nun ein erhöhter Druck für Schüler*innen und ihre Lehrer*innen entsteht, sich auf Prüfungen vorzubereiten, obwohl heute niemand weiß, ob diese in diesem Schuljahr tatsächlich durchgeführt werden,
  • dass die derzeitigen Lernbedingungen der Schüler*innen höchst unterschiedlich sind. Dieser Umstand betrifft nicht nur die Anbindung an schnelles Internet sondern auch die Ausstattung mit privaten Geräten, die räumlichen Bedingungen oder die Unterstützungsmöglichkeiten von Eltern, 
  • dass bei einer Fokussierung auf schriftlichen Prüfungen Benachteiligungen für Schüler*innen entstehen, die besondere Stärken im mündlichen Bereich haben,
  • dass die Organisation und Durchführung der Abschlussprüfungen einschließlich der damit verbundenen Korrekturen und Aufgabenerstellungen die Schulen schon in normalen Zeiten vor enorme Herausforderungen stellen. Diese sind in diesem  Schuljahr nicht neben all den Anforderungen zu bewältigen, die sich aus einer schrittweisen Wiederaufnahme des Normalbetriebes bzw. aus der Weiterführung des jetzigen Unterrichts ergeben,
  • dass das Alter der ausgebildeten Lehrkräfte insbesondere an sächsischen Oberschulen so hoch ist, dass die Prüfungen personell nicht abzusichern sind, ohne die sog. Risikogruppe einzubeziehen und damit ggf. Fürsorgepflichten zu verletzen,
  • dass sich Zweifel an der Wertigkeit der unter schwierigen Bedingungen absolvierten Prüfungen nicht mit politischen Verlautbarung ausräumen lassen. 

Wir alle hoffen, dass sich die Pandemie durch die derzeitigen Maßnahmen eindämmen lässt. Für ausgefallene Prüfungen finden sich Lösungen. Für eine gesundheitliche Gefährdung von Schüler*innen und Lehrer*innen nicht.

Stand: 26. März 2020

Die Pandemie wird am Lehrkräftemangel wenig ändern. Viele Schulen werden nach der schrittweisen Rückkehr zur Normalität weiterhin auf Lehrkräfte in der Unterrichtsversorgung angewiesen sein. Aus unserer Sicht müssen diese Kollegen schon deshalb weiterbeschäftigt werden. Außerdem stehen die entsprechenden finanziellen Mittel im geltenden Doppelhaushaltes zur Verfügung. 

Bedarfskündigungen auszusprechen oder Beschäftigte zu nötigen, Aufhebungsverträge zu unterschreiben, ist für die GEW inakzeptabel. Der Freistaat muss auch für diese Beschäftigten ein verlässlicher Arbeitgeber sein und ihre finanziellen Grundlagen in dieser schwierigen Zeit sicherstellen. 

In Beantwortung unseres Schreibens hat das SMK deutlich gemacht, dass Lehrkräfte, die für Notbetreuung, zur Vorbereitung anstehender Abschlussprüfungen und zur Durchführung von E-Learning eingesetzt werden, weiterbeschäftigt werden können. 

Schulleitungen sollten diese Einsatzmöglichkeiten jetzt prüfen, die gleichzeitig mancherorts den Einsatz von Lehrkräften aus sog. Risikogruppen verzichtbar machen kann. Insbesondere dem Auslaufen befristeter Verträge aber auch Kündigungen oder Aufhebungsverträgen kann so vorgebeugt werden.

Unsere Empfehlung an Lehrkräfte in der Unterrichtsversorgung:

  • Sprechen Sie Ihre Schulleitungen auf Einsatzmöglichkeiten an.
  • Unterschreiben Sie keinen Aufhebungsvertrag! Sie würden damit einvernehmlich die vorzeitige Beendigung Ihres Arbeitsverhältnisses besiegeln. 
  • Sollten Sie eine Kündigung erhalten, setzen Sie sich dagegen zur Wehr! Erheben Sie Klage gegen die Kündigung beim zuständigen Arbeitsgericht.  GEW- Mitglieder erhalten dafür den gewerkschaftlichen Rechtsschutz. 

Achtung: Die Klagefrist beträgt 3 Wochen! Als Gewerkschaftsmitglied wenden Sie sich bitte sofort nach Erhalt einer Kündigung an die Landesrechtsschutzstelle der GEW. Wir sind für Sie da!

 

Stand: 1. April 2020

Vorab – aktuell verdienen sich eigentlich ganz viele Beschäftigte in ganz vielen Bereichen eine solche.

Hier geht es um die im Handlungsprogramm von 2018 benannten aktuell fünf Millionen Euro für die tarifbeschäftigten Lehrkräfte und pädagogischen Fachkräfte im Unterricht.

Die mögliche Vergabe sollte zu drei verschiedenen Terminen im Kalenderjahr erfolgen. Als erster davon war Ende März vorgesehen.

Die Planungen dafür waren angelaufen und wurden jetzt - wie so vieles - gestoppt.  Weitere Entscheidungen über die Verfahrensweise werden nach Information des SMK dann erst im neuen Schuljahr getroffen.

Lehramtsausbildung

Stand: 20. März 2020

Die Klausur im bildungswissenschaftlichen Bereich (geplant 1.-4.4.2020) wird an allen Standorten abgesagt. Es soll ein Ersatztermin ab Mitte Mai 2020 organisiert werden. Sofern sich dieser Termin mit den geplanten mündlichen Prüfungen überschneiden, werden im Einzelfall Lösung im Sinne der Prüflinge gefunden.

Stand: 17. März 2020

Wir haben beim LaSuB erwirkt, dass das Vorziehen der Schulrechtsprüfung freiwillig ist und lediglich angeboten wird. Wer auf seinem ursprünglichen Termin in der nächsten Woche besteht, behält diesen Termin. Ob dieser dann tatsächlich stattfindet und welche Konsequenzen ein Ausfall hätte, ist derzeit nicht abschätzbar. Die GEW setzt sich angesichts der Gesundheitslage für eine Verschiebung der Prüfungen ein.

Stand: 6. April 2020

Aufgrund der aktuellen Situation finden die (beiden) Lehrproben nicht real statt. Das Prüfungsformat wird ersetzt durch (je) eine schriftliche Unterrichtsvorbereitung. Dazu werden entsprechende (erweiterte) Aufgaben am 09.04.2020 über das Schulportal gestellt. Das Stundenthema, zu dem Ihre Unterrichtsvorbereitung erfolgt, wird auf der Grundlage des von Ihnen bereits eingereichten Stoffverteilungsplanes ausgewählt. Eine Änderung des Stoffverteilungsplanes, die aufgrund der unterrichtsfreien Zeit notwendig geworden wäre, kann unberücksichtigt bleiben, da mit diesem schriftlichen Format der Prüfung aktuelle Bedingungen des Schulbetriebes unabhängig sind. Die Rücksendung der Prüfungsdokumente an die Prüfer*innen soll bis zum 15.05.2020 erfolgen. Die Bewertung erfolgt durch den ausbildenden Fachausbildungsleiter*innen als 1. Prüfer*in und eine*r 2. Prüfer*in (Haupt-/Fachausbildungsleiter*in) bei sachsenweit einheitlichen Kriterien der Bewertung.

Stand: 6. April 2020

Die Schulleiter*innen sollen in ihren Gutachten insbesondere die Unterrichtstätigkeit berücksichtigen.

 

Stand: 6. April 2020

Ja, die Bundesländer haben sich am 02.04. in der Kultusministerkonferenz über die Sicherstellung der bundesweiten Mobilität für Lehramtsreferendar*innen auch unter den gegebenen Umständen verständigt. Es sollen den Lehramtsreferendar*innen, die im Jahr 2020 ihre Zweite Staatsprüfung ablegen, keine Nachteile entstehen. Dabei sind ausdrücklich

andere Prüfungsformate bzw. Prüfungsersatzleistungen anstelle von derzeit nicht realisierbaren unterrichtspraktischen Prüfungen vorgesehen.
(siehe auch: www.kmk.org/presse/pressearchiv/mitteilung/hubig-kmk-schafft-sicherheit-fuer-lehramtsanwaerterinnen-und-lehramtsanwaerter-im-vorbereitungsdienst.htm)

Stand: 6. April 2020

Der Zeitraum vom 02.06. bis 03.07.2020 wird vorerst aufrechterhalten. Die Planung der Prüfungen erfolgt aktuell. Die Prüfungen sollen durch 2 Prüfer*innen, in der Regel ihren Haupt- und Fachausbildungsleiter*innen, abgenommen werden. Auf den Einsatz einer Vertreter*in aus der Schule wird unter Beachtung der aktuellen Situation verzichtet.

Stand: 1. April 2020

Die Universitäten haben dazu bisher folgendermaßen informiert:

Uni Leipzig am 22. März
„Daraus ergibt sich für uns, ... dass die Praktika, sofern Sie angetreten worden sind (auch, wenn dies aufgrund z. B. von Krankschreibung etc. nur 1 Tag gewesen sein mag), nicht wiederholt werden brauchen. Die Fachbereiche klären mit Ihnen die entsprechende Prüfungsleistung ab, eventuell könnten videografierte Schulstunden als Grundlage für die Prüfungsleistung herangezogen werden. Weitere Details dazu erhalten Sie demnächst. Wurde das Praktikum gar nicht angetreten, muss es ab dem nächsten Semester absolviert werden.”

Quelle: https://www.zls.uni-leipzig.de/studium-beratung/buero-fuer-schulpraktische-studien/

TU Dresden am 25. März
„Durch die aktuellen Schulschließungen können die begonnen Praktika nicht zu Ende geführt werden. Wiederholungen oder ein Wiedereinsetzen in ein erneutes Praktikum wird nicht in allen Fällen möglich sein. Um die entsprechenden Module abschließen zu können und keine Verzögerung im Studienablaufplan zu provozieren, sind individuelle Absprachen notwendig und aktuell in der Diskussion in den Fachdidaktiken. Bezüglich Ihrer konkreten Prüfungsleistungen im Praktikum kontaktieren Sie bitte zusätzlich Ihre/n Prüfer/in bzw. die Fachdidaktik.”

Quelle: https://tu-dresden.de/zlsb/die-einrichtung/news/aktuelle-informationen-zu-covid-19-coronavirus-sars-cov-2-1

TU Chemnitz am 26. März
„Bisher liegen keine Informationen bezüglich Dauer, Verfahrensweise bei laufenden Praktika usw. vor. Ich bitte Sie, von persönlichen Nachfragen abzusehen. Sobald es Neuigkeiten gibt, werde ich diese umgehend an Sie weitergeben.”

Quelle: https://www.tu-chemnitz.de/zlb/einrichtung/praktikumsbuero.php

 

Studium

Stand: 20. März 2020

Aktuell gilt, dass alle Hochschulen in Sachsen bis zum 3. Mai geschlossen sind. Bis dahin finden keine Präsenzveranstaltungen statt. In vielen Studiengängen wird versucht, Online-Angebote für die Lehre zu organisieren. Informiert euch dafür bitte regelmäßig selbstständig durch einen Blick auf die Homepage eurer Hochschule oder in euer Hochschul-Mailpostfach. Einen Überblick über die aktuellen Regelungen und den Link zur Informationsseite eurer Hochschule findet ihr unter https://www.smwk.sachsen.de/corona.html.

Stand: 6. April 2020

Das Sommersemester 2020 soll laut Verständigung des Kultusministerkonferenz vom 03.04. ein ungewöhnliches, jedoch kein verlorenes Semester werden. Es wird angestrebt, für die Hochschulen die erforderlichen Rahmenbedingungen für einen möglichst reibungslosen Lehr- und Forschungsbetrieb im Sommersemester 2020 zu schaffen. Es soll jedoch weiterhin gelten:

  • Die Semesterzeiten für das Sommersemester 2020 werden nicht verschoben.
  • Die Vorlesungszeiten für das Sommersemester 2020 können flexibel ausgestaltet werden.
  • Die Termine für das Bewerbungs- und Zulassungsverfahren für grundständige Studiengänge für das Wintersemester 2020/2021 werden angepasst.
  • Die Vorlesungen an Universitäten und Fachhochschulen sollen im Wintersemester 2020/2021 einheitlich am 01.11.2020 beginnen.

Stand: 6. April 2020

Die Kultusministerkonferenz (03.04.) will durch klare Leitlinien möglichst viel Flexibilität für die Semestergestaltung gewähren, aber auch Verlässlichkeit und Planungssicherheit bei gleichzeitiger Nachteilsvermeidung für Studierende. Wenn keine oder nicht alle vorgesehenen Leistungen aufgrund der Folgen der Covid-19-Pandemie und dem damit eingeschränkten Lehrangebot erbracht werden kann, sollen grundsätzlich keine Nachteile hinsichtlich Regelungen, welche zum Beispiel die Regelstudienzeiten aufgreifen, erfahren. Die Länder werden sich beim Bund dafür einsetzen, dass beispielsweise beim BAföG, dem Kindergeld oder der Krankenversicherung flexible Regelungen gefunden werden, die den Lebenswirklichkeiten der Studierenden in Zeiten der Covid-19-Pandemie gerecht werden.

Stand: 20. März 2020

Ja, auch die Bibliotheken sind bis zum 3. Mai geschlossen. Ihr könnt gegebenenfalls digitale Angebote der Bibliotheken nutzen. Ausgeliehene Medien, die innerhalb der Schließzeit auslaufen, können nicht zurückgegeben werden. Sie werden automatisch verlängert bzw. fallen keine Gebühren für die Überziehung der Ausleihe an. Informiert euch auch auf den Seiten eurer Bibliotheken über die aktuellen Regelungen.

Stand: 20. März 2020

Es soll so früh wie möglich mit Lehrformaten begonnen werden, die eine Präsenz der Studierenden und Lehrenden nicht erfordern, erklärt die Landesrektor*innen-Konferenz (https://www.lrk-sachsen.de/wp-content/uploads/2020/03/Wissenschaftsministerium_und_LRK_Sachsen_zur_Corona_Krise.pdf). Entsprechende Lösungen für alternative Lehr- und Lernangebote werden aktuell geprüft.

Die Studierenden in der GEW Sachsen sehen dies kritisch, da leider viele Formate noch nicht ausreichend getestet und erprobt wurden. Zudem sollten auf Grundlage dieser Online-Formate keine Prüfungen erfolgen.

Die TU Dresden rät für sämtliche Lehrveranstaltungen des Sommersemesters unverzüglich OPAL-Kurse einzurichten. Die Studierenden sollen aufgefordert werden, sich in diese Kurse einzutragen. Die weitere Kommunikation erfolgt über diese Kurse bzw. eingerichtete Lerngruppen. Das Zentrum für interdisziplinäres Lernen und Lehren (ZiLL) gibt dazu einige Empfehlungen zu Plattformen und Angeboten: https://tu-dresden.de/tudresden/organisation/rektorat/prorektor-bildung-und-internationales/zill/elearning/corona 

 

Stand: 20. März 2020

Leider gibt es keine einheitliche Regelung, sondern die Hochschulen regelt dies derzeit unterschiedlich. Die GEW setzt sich gemeinsam mit den Studierendenvertretungen für Verschiebungen und kulante Regelungen ein. 

Uni Leipzig – hier gibt es noch keine grundsätzliche Regelung, außer dass der Abgabetermin der wissenschaftlichen Arbeit für das Staatsexamen Lehramt - ohne weiteren Antrag dazu – auf den 5. Mai verlängert wurde. (Bitte sende ein Exemplar der Arbeit an das Landesamt für Schule und Bildung per Post (Postanschrift: Landesamt für Schule und Bildung, Referat 42, Postfach 100 653, 04006 Leipzig). Den Weg der Übergabe der beiden Exemplare an Deine Prüfer vereinbare bitte individuell.)

TU Chemnitz – Rektorbrief (Link):
"die Fristen für die Abgabe von Haus- und Abschlussarbeiten [wurden] um den Zeitraum von der Absage der Lehrveranstaltungen am 11. März 2020 bis eine Woche nach Wiederaufnahme des regulären Lehrbetriebs [vss. 4.5.] verlängert." (d.h. bis derzeit 11. Mai)

TU Dresden – Festlegungen zum Lehr- und Prüfungsbetrieb (Link):
[Abschlussarbeiten, Hausarbeiten, Belege]
„Falls Aufgabenstellungen Teile enthalten, die nur in den Räumen der TU Dresden bearbeitet werden können und falls diese Räume nicht zugängig sein sollten, so kann eine Verlängerung der Bearbeitungszeit aus wichtigem Grund formlos beim Prüfungsausschuss beantragt werden. Nachteile für Studierende sollen ausgeschlossen werden.“ „Der Prüfungsausschuss bleibt die zuständige Instanz in Prüfungsfragen. Bei allen durch Corona bedingten Vorgängen wird ein kulanter Umgang angeraten. Prüfungsausschüsse sollen bis zur Wiederaufnahme des Präsenzlehrbetriebs virtuell zusammenkommen und abstimmen.“

Stand: 20. März 2020

Leider gibt es auch hier derzeit keine einheitlichen Regelungen an den Hochschulen. Wir setzen uns gemeinsam mit den Studierendenvertretungen für Verschiebungen ein. 

Uni Leipzig – Informationen zum Coronavirus (Studierende): Link
„Anstehende Prüfungen sollen stattfinden, in einem ausreichend großen Raum/Hörsaal, der einen Mindest-Abstand von zwei Metern zwischen einzelnen Studierenden erlaubt.“ Dies betrifft auch die Klausur im Bildungswissenschaftlichen Bereich.

TU Chemnitz – Rektorbrief (Link):
„Aktuell anstehende Prüfungen sollten, soweit möglich, verschoben werden. Ist dies nicht machbar, sind die empfohlenen Hygienebedingungen strikt einzuhalten. Prüfende werden gebeten, in Anbetracht der Situation kulante Regelungen zu treffen, in Einzelfallentscheidungen das Zentrale Prüfungsamt zu informieren und die Teilnehmenden angesetzter Prüfungen verlässlich über Terminverschiebungen in Kenntnis zu setzen sowie für Rückfragen erreichbar zu sein. Für Studierende ist der Rücktritt von Prüfungen ab sofort sowie bis zur Wiederaufnahme des regulären Lehrbetriebs fristlos und ohne Angabe von Gründen möglich.“

TU Dresden – Festlegungen zum Lehr- und Prüfungsbetrieb (Link):
„Alle gegenständlichen (z.B. schriftlichen) Präsenzprüfungen sind abgesagt. Negative Konsequenzen für Studierende werden abgewendet. Angemeldete Studierende müssen nicht tätig werden.  In Abstimmung mit dem Prüfungsausschuss darf auf alternative Prüfungsarten (ohne Präsenz) ausgewichen werden. Rechtliche Unsicherheiten sind bekannt und werden in Kauf genommen.“ 
„Über nicht gegenständliche (z.B. mündliche) Präsenzprüfungen entscheidet der Prüfungsausschuss. Diese werden entweder abgesagt oder virtuell (z.B. mit Adobe Connect) durchgeführt.“
„Aus wichtigem Grund (Krankheit) ist der Rücktritt von Prüfungsleistungen möglich. Zur Entlastung des Gesundheitssystems wird von der Pflicht zur Vorlage eines Attestes verzichtet. Eine formlose Mail an das Prüfungsamt reicht aus.“
[Abschlussarbeiten, Hausarbeiten, Belege]
„Falls Aufgabenstellungen Teile enthalten, die nur in den Räumen der TU Dresden bearbeitet werden können und falls diese Räume nicht zugängig sein sollten, so kann eine Verlängerung der Bearbeitungszeit aus wichtigem Grund formlos beim Prüfungsausschuss beantragt werden. Nachteile für Studierende sollen ausgeschlossen werden.“
„Der Prüfungsausschuss bleibt die zuständige Instanz in Prüfungsfragen. Bei allen durch Corona bedingten Vorgängen wird ein kulanter Umgang angeraten. Prüfungsausschüsse sollen bis zur Wideraufnahme des Präsenzlehrbetriebs virtuell zusammenkommen und abstimmen.“

Stand: 20. März 2020

Das BAföG wird ganz normal weiter gezahlt, auch wenn die Hochschulen geschlossen sind. Allerdings besteht gemäß der Fördervoraussetzungen eine Pflicht zur Teilnahme an Online-Lehrangeboten, wenn es sie an eurer Hochschule gibt. Mehr Informationen zum BAföG findet ihr unter https://www.bafög.de/de/das- bafoeg-372.php.

Stand: 20. März 2020

Das BAföG wird für Studienanfänger*innen ab dem Zeitpunkt gezahlt, an dem das Studium regulär begonnen hätte. Auch wenn sich aktuell der Studienbeginn verschiebt. Wenn es Online- Lehrangebote im Studiengang gibt, muss an diesen gemäß der Fördervoraussetzungen des BAföGs teilgenommen werden. Mehr Informationen zum BAföG findet ihr unter https://www.bafög.de/de/das-bafoeg-372.php.

Stand: 20. März 2020

Kündigungen müssen begründet werden. Die aktuelle Krise ist nicht automatisch ein Kündigungsgrund. Daher sollte eine Kündigung immer rechtlich geprüft werden. Vom Arbeitgeber vorgelegte Änderungs- oder Aufhebungsverträge zum Arbeitsvertrag solltet ihr nicht einfach unterschreiben, sondern vorher Beratung beim Betriebsrat oder eurer Gewerkschaft einholen. Antworten auf die wichtigsten arbeitsrechtlichen Fragen und eine umfassende Informationssammlung dazu findet ihr auf der Seite des DGB unter https://www.dgb.de/-/m72.

Stand: 20. März 2020

Studentische und wissenschaftliche Hilfskräfte sind von denselben Regeln betroffen wie alle anderen Mitarbeiter*innen der Hochschulen. Da der Hochschulbetrieb im “geordneten Standby” weiterlaufen soll, heißt das, dass ihr weiterhin arbeitet – möglicherweise jedoch von zu Hause. Klärt das mit euren Vorgesetzten.

Stand: 20. März 2020

Die aktuellen Bestimmungen an den Hochschulen und in den Bibliotheken findest du auf der Seite des Sächsischen Wissenschaftsministeriums unter https://www.smwk.sachsen.de/corona.html.

Die Konferenz Sächsischer Studierendenschaften (KSS) informiert ebenfalls über alle aktuellen Entwicklungen im Rahmen des Studiums und bei Prüfungen unter https://www.kss- sachsen.de/corona.

Die DGB Jugend bietet eine Online-Beratung für Studierende mit Nebenjob an. Du findest sie unter https://jugend.dgb.de/studium/beratung/student s-at-work.

Zum Thema BAföG findet ihr die aktuellen Informationen auf der Seite des Bundesministeriums für Bildung und Forschung unter https://www.bmbf.de/de/karliczek-keine- nachteile-beim-bafoeg-wegen-corona- 11122.html.

Der DGB bietet viele Informationen zu arbeitsrechtlichen Regelungen wie Bezahlung, Kurzarbeit oder Betriebsschließungen unter https://www.dgb.de/-/m72.