Protest gegen Kürzungen in Dresden
Am 21. November fand in Dresden eine Demonstration gegen geplante Kürzungen im sozialen, kulturellen und gemeinwohlorientierten Bereich statt. Rund 3.000 Menschen versammelten sich während der Stadtratssitzung vor dem Rathaus, um zu protestieren.
Zu den Initiatoren der Demonstration gehörte auch der Kreisvorstand der GEW Dresden, der gemeinsam mit dem „Bündnis gegen Kürzungen Dresden“ ein Zeichen gegen die umfassenden Einsparungspläne setzte.
Hintergrund der Kürzungspläne
Wie bereits im Vorfeld bekannt wurde, plant die Stadtverwaltung unter Oberbürgermeister Dirk Hilbert drastische Kürzungen in nahezu allen Lebensbereichen der Stadt. Diese reichen von der sozialen Infrastruktur über Kultur und Sport bis hin zum öffentlichen Nahverkehr. Die Kürzungsmaßnahmen resultieren aus den ausbleibenden Landesmitteln, doch für die Betroffenen vor Ort sind die Konsequenzen gravierend.
Besonders im Fokus standen die geplanten Einsparungen in den Bereichen Bildung, Jugend und Kultur, darunter etwa die Streichung der Schulsozialarbeit an 19 Schulen und die Vertagung des Neubaus der 101. Oberschule.
Die GEW Dresden äußerte sich im Vorfeld empört über die Pläne der Stadtverwaltung. „Wer heute bei Bildung, Sozialem und Kultur spart, setzt die Zukunft dieser Stadt aufs Spiel“, so Robert Michel vom Leitungsteam. Besonders die Kürzungen in den Bereichen Kinder- und Jugendhilfe, Schulbildung und Marginalisierung gefährden laut GEW nicht nur die Chancengleichheit, sondern auch die Akzeptanz demokratischer Prozesse.
Die gestrige Demonstration war ein starkes Signal an die Verantwortlichen in der Politik. „Wir dürfen nicht zulassen, dass die soziale und kulturelle Infrastruktur dieser Stadt zerstört wird“, so der Tenor der Redner*innen. Der GEW-Kreisverband Dresden kündigte an, auch in Zukunft aktiv gegen die Kürzungspläne vorzugehen und den Protest weiterzutragen – gemeinsam mit den Betroffenen, Bürger*innen und anderen Organisationen.
