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ArbeitszeitÄnderung der Sächsischen Lehrkräfte-Arbeitszeitverordnung bestätigt GEW-Rechtsauffassung

Das Kultusministerium hat mit Wirkung vom 1. August 2019 die Sächsische Lehrkräfte-Arbeitszeitverordnung (SächsLKAZVO) u. a. aufgrund eines Urteils des Bundesverwaltungsgerichts (AZ 2 C 16.14 vom 16.07.2015) geändert. Im § 1 wurde der Absatz 4 neu eingefügt: „Teilzeitbeschäftigte Lehrkräfte können in der Summe ihrer Tätigkeiten nur entsprechend dem Verhältnis von ermäßigter Arbeitszeit zu Vollbeschäftigung zur Dienstleistung herangezogen werden.“

06.12.2019

Das SMK erkennt also an, dass die Arbeitszeit von in Teilzeit Beschäftigten bisher nicht richtig berechnet wurde. Was bedeutet nun diese Einfügung für die Schulen? Die Schulleitung muss bei der Verteilung der Arbeitsaufgaben im Kollegium künftig § 1 Absatz 4 SächsLKAZVO beachten. Nach Auffassung der GEW hätten die Schulleitungen dies schon immer tun müssen. Jetzt ist es eindeutig so durch das SMK normiert. Das SMK sollte dem Anliegen – so die Erfahrungen mit dem LaSuB und Schulleitungen – in jedem Fall nochmals Nachdruck verleihen.

Beim Unterricht, bei der Vorbereitung und Nachbereitung des Unterrichts gibt es in der Regel zu Zeit hierbei keine Probleme, da die Unterrichtsstunden selbstverständlich auf die Teilzeitquote abgesenkt werden.

Nicht so einfach ist dies bei den sonstigen Aufgaben, die neben den Pflichtstunden von Lehrkräften zu erfüllen sind. Hier unterscheidet man bekanntlich in sogenannte teilbare und unteilbare Aufgaben. Bei den teilbaren Aufgaben sollte es unkompliziert möglich sein, auf die per Änderungsvertrag bei Angestellten bzw. Bescheid bei Beamten fixierte Teilzeit zu kommen. Bsp.: Bei den Aufsichtszeiten erhalten die in Teilzeit beschäftigten Kolleg*innen die ihrer Teilzeitquote entsprechenden Minuten Aufsicht im Verhältnis zu Vollbeschäftigten (80 % TZ bedeutet: Wenn Vollbeschäftigte 50 Minuten Aufsicht haben, dann haben Teilzeitbeschäftigte 40 Minuten Aufsicht.).

Bei den sog. unteilbaren Aufgaben (z. B. Klassenleitertätigkeit, Teilnahme an Lehrerkonferenzen und Dienstberatungen, ...) scheint es von Arbeitgeberseite Schwierigkeiten zu geben. Aber auch hier muss § 1 Absatz 4 SächsLKAZVO angewendet werden („Summe aller Tätigkeiten“). Klar ist, die Klassenleitertätigkeit als unteilbare Aufgabe ist nicht nur zu 80 % zu erledigen. Dann muss es aber möglich sein, dass in Teilzeit beschäftigte Klassenleiter*innen bei anderen Aufgaben entlastet werden. Hier sind die Schulleitungen gefordert. Übrigens würde die Einführung der von der GEW geforderten Klassenleiterstunden hier schon Entlastung bringen.

In der Summe aller Tätigkeiten müssen die Teilzeitbeschäftigten auf Grund der Regelungen der Sächsischen Lehrkräfte-Arbeitszeitverordnung auf ihre Teilzeit-Quote im Vergleich zu Vollbeschäftigten kommen.

Dies sollte man als Betroffene/r ggf. bei der Schulleitung einfordern. Auch die Lehrerpersonalräte in den Schulen sollten hierauf ein Auge haben und dies zum Gegenstand von Beratungen mit der Schulleitung machen.