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Doppelhaushalt 2023/24

Geld ist nicht alles, aber...

Die meisten Leser*innen dieser Zeilen werden den Satz kennen: „Geld ist alles, aber ohne Geld ist alles nichts.“ So ist es auch in Bildung und Wissenschaft. Ohne das große Engagement aller Beteiligten in den Einrichtungen würden Kindertageseinrichtungen, Schulen, Hochschulen und Forschungseinrichtungen nicht funktionieren.

Seit Beginn der Corona-Pandemie war dieses Engagement mehr denn je gefordert. Beschäftigte waren ebenso wie Schüler*innen und Studierende mehr denn je gefordert, gerieten zum Teil an die Grenzen der Belastbarkeit. Ebenso wie die Beschäftigten in anderen Bereichen haben sie Dank und Anerkennung verdient für das, was geleistet worden ist.

In diesem Kontext war insbesondere bezogen auf den Gesundheitsbereich in den letzten Monaten oft zu hören, dass Beifall nicht ausreicht. Dies gilt auch für den Bildungsbereich – und damit sind wir schon beim Thema dieses Beitrags. Gute Bildung funktioniert nicht ohne entsprechende Rahmenbedingungen, und dies meint die Arbeitsbedingungen ebenso wie die Infrastruktur. Wie an vielen anderen Stellen hat auch hier die Corona-Pandemie seit langem bekannte Defizite deutlicher als zuvor sichtbar werden lassen. Dies betrifft die Auswirkungen des Personalmangels in vielen Einrichtungen ebenso wie die Infrastruktur nicht nur aber auch für digitale Bildungsangebote oder „einfach“ nur für die Luft in den Räumen …

In Sachsen laufen aktuell die Verhandlungen zum Doppelhaushalt 2023/24 des Landes. Nachdem der aktuelle Haushalt aus bekannten Gründen deutlich verspätet beschlossen worden war, soll es dieses Jahr wieder den gewöhnten Ablauf gebe, was u. a. das Einbringen in den Landtag in der Mitte des Jahres und die Beschlussfassung spätestens im Dezember beinhaltet. Überschattet werden die Gespräche zum Haushalt dadurch, dass noch immer offen ist, ob eine Änderung der sächsischen Verfassung hinsichtlich der Schuldenbremse gelingt – hierzu wurde im Vorjahr in dieser Zeitung ausführlich informiert. Es bleibt zu hoffen, dass hier am Ende die Vernunft siegt und zumindest eine Verlängerung der Frist zur Rückzahlung der Corona-bedingt aufgenommenen Kredite erreicht werden kann. Die DGB-Gewerkschaften haben hierzu eine Kampagne gestartet. Auf der Kampagnenseite (https://www.schuldenbremse-sachsen.de) gibt es ausführliche Informationen zum Thema.

Der Landesvorstand der GEW Sachsen hat am 26. Januar Forderungen für alle Bildungsbereiche zum Doppelhaushalt beschlossen, die die GEW in Gesprächen mit den Landtagsabgeordneten und der Staatsregierung und auch öffentlich kommunizieren wird – im Interesse von Kindern und Jugendlichen ebenso wie der Beschäftigten. Auf der Webseite der GEW Sachsen wird hierzu mehr zu lesen sein. Hier seien nur paar wenige Stichworte genannt: Personalschlüssel an den Kitas, Personal an den Schulen, Mittel für mehr unbefristete Beschäftigung und bessere Vergütung von Hilfskräften und Lehrbeauftragten an Hochschulen und Studienakademien, Zuschüsse für die Studierendenwerke, Inklusion in allen Bildungsbereichen ... Es bleibt zu hoffen, dass die nicht nur von der GEW erhobenen Forderungen Gehör finden und sich dies dann auch im Haushalt widerspiegelt – nicht nur, aber auch, weil ohne Geld alles nichts ist.

Torsten Steidten
Vertreter der GEW Sachsen
in der AG Bildungs
finanzierung der GEW (Bund)
torsten.steidten(at)gew-sachsen(dot)de

Kontakt
Torsten Steidten
Referent Hochschule und Forschung
Adresse Schützenplatz 14 (3. Etage)
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